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   BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10   

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https://dejure.org/2011,15405
BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10 (https://dejure.org/2011,15405)
BFH, Entscheidung vom 16.06.2011 - XI B 103/10 (https://dejure.org/2011,15405)
BFH, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - XI B 103/10 (https://dejure.org/2011,15405)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

  • openjur.de

    Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

  • Bundesfinanzhof

    UStG § 1b Abs 3 Nr 1, EWGRL 388/77 Art 28a Abs 1 Buchst b, EWGRL 388/77 Art 28a Abs 2
    Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

  • Bundesfinanzhof

    Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1b Abs 3 Nr 1 UStG 2005, Art 28a Abs 1 Buchst b EWGRL 388/77, Art 28a Abs 2 EWGRL 388/77
    Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

  • rewis.io

    Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

  • ra.de
  • rewis.io

    Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; UStG § 1b
    Verfahrensmangel bei unterschiedlichen Angaben in Tatbestand und Entscheidungsgründen eines angefochtenen Urteils; Berücksichtigung der Beschädigung eines Fahrzeugs bei der Einordnung als Neufahrzeug i.S.d. § 1b UStG

  • datenbank.nwb.de

    Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BFH, 21.09.2009 - VI B 31/09

    Progressionsvorbehalt bei Elterngeld

    Auszug aus BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10
    Allein der Umstand, dass zu der Rechtsfrage noch keine Entscheidung des BFH vorliegt, begründet noch nicht die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 21. September 2009 VI B 31/09, BFHE 226, 329, BStBl II 2011, 382).
  • BFH, 30.11.2010 - VI B 100/10

    Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes trotz mehrjähriger Auslandstätigkeit -

    Auszug aus BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10
    Verfahrensmängel im Sinne dieser Vorschrift sind nur Verstöße gegen das Gerichtsverfahrensrecht, die das FG bei der Handhabung seines Verfahrens begeht und die zur Folge haben, dass eine ordnungsgemäße Grundlage für die Entscheidung im Urteil fehlt (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. November 2010 VI B 100/10, BFH/NV 2011, 574, m.w.N.).
  • BFH, 24.07.2008 - VI B 7/08

    Schätzung einer ortsübliche Vergleichsmiete zur Ermittlung des geldwerten

    Auszug aus BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10
    Die Rechtsfrage muss klärungsbedürftig und in dem angestrebten Revisionsverfahren klärbar sein (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 24. Juli 2008 VI B 7/08, BFH/NV 2008, 1838, m.w.N.).
  • BFH, 11.02.2011 - XI S 1/11

    Gegenvorstellung und Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung einer NZB

    Auszug aus BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10
    Darin liegt kein Widerspruch zur Sachverhaltsschilderung auf S. 3 des Urteils (vgl. auch BFH-Beschluss vom 11. Februar 2011 XI S 1/11, BFH/NV 2011, 829, unter 2.b).
  • BFH, 14.10.2009 - IX B 105/09

    NZB: Divergenz, Tatsachenwürdigung und Beweiswürdigung, Sachaufklärung,

    Auszug aus BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10
    Soweit die Klägerin ferner vorträgt, das FG habe übersehen, dass der Kaufvertrag erst am 22. Dezember 2007 abgeschlossen worden sei und erst an diesem Tag die Lieferung erfolgt sei, wendet sie sich im Kern (lediglich) gegen die Würdigung des FG, macht aber keinen Verfahrensfehler i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO geltend (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 14. Oktober 2009 IX B 105/09, BFH/NV 2010, 443).
  • BFH, 20.05.2010 - I B 13/10

    Eingangszeitpunkt eines fristgebundenen Schriftsatzes per Telefax - Prüfung der

    Auszug aus BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10
    Nach der für die Prüfung eines Verfahrensmangels maßgeblichen --und wie dargelegt zutreffenden-- materiell-rechtlichen Rechtsauffassung des FG (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 20. Mai 2010 I B 13/10, BFH/NV 2010, 1837) kam es auf diese Inaugenscheinnahme nicht an.
  • BFH, 02.11.1999 - I B 163/98

    Einkünfte von Bediensteten des europäischen Patentamts

    Auszug aus BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10
    An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es, wenn sich die Antwort auf die streitige Rechtsfrage ohne weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt des Gesetzes ergibt oder die Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 2. November 1999 I B 163/98, BFH/NV 2000, 692; vom 18. Januar 2005 V B 24/04, nicht veröffentlicht, juris).
  • BFH, 18.01.2005 - V B 24/04

    Voraussetzung einer erfolgreichen NZB wegen Schätzungsbescheid gegen

    Auszug aus BFH, 16.06.2011 - XI B 103/10
    An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es, wenn sich die Antwort auf die streitige Rechtsfrage ohne weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt des Gesetzes ergibt oder die Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 2. November 1999 I B 163/98, BFH/NV 2000, 692; vom 18. Januar 2005 V B 24/04, nicht veröffentlicht, juris).
  • BFH, 12.08.2015 - III B 50/15

    Nachzahlungszinsen bei nachträglicher Wahl der Zusammenveranlagung

    Allein das Fehlen einer Entscheidung des BFH zu der konkreten Fallgestaltung begründet unter diesen Umständen weder einen Klärungsbedarf noch das erforderliche Allgemeininteresse (Senatsbeschluss vom 2. September 2011 III B 9/10, BFH/NV 2012, 65, Rz 13; BFH-Beschluss vom 16. Juni 2011 XI B 103/10, BFH/NV 2011, 1739, Rz 11).
  • BFH, 02.12.2013 - XI B 5/13

    Erneute Berichtigung der Umsatzsteuer bei späterer Vereinnahmung einer zunächst

    Allein der Umstand, dass zu der Rechtsfrage noch keine Entscheidung des BFH vorliegt, begründet noch nicht die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 16. Juni 2011 XI B 103/10, BFH/NV 2011, 1739, m.w.N.).
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